Aktuelle Finanzlage bei den Kommunen

Die Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1. a) Welche Höhe haben jeweils Kreisumlage und Schulumlage im laufenden Jahr in den hessischen Landkreisen?

b) Wie lauten die Vergleichszahlen für 2004?

Siehe die als Anlage beigefügte Übersicht.

Frage 2. a) Welche Durchschnittswerte haben Kreisumlage und Schulumlage der hessischen Landkreise damit im laufenden Jahr erreicht?

b) Wie lauten die Vergleichszahlen für 2004?

Frage 3. Welche Entwicklung werden Kreisumlage und Schulumlage nach heutiger Einschätzung der Landesregierung im nächsten Jahr nehmen?

Nach Berechnungen des hessischen Finanzministeriums werden - ohne Berücksichtigung der geplanten Gesetzesänderungen - die Bemessungsgrundlagen der Kreis- und Schulumlage 2006 im Hessendurchschnitt um 4,3 v.H. steigen. Über die Entwicklung der Hebesätze liegen noch keine Informationen vor.

Frage 4. a) Welche Beträge wurden im bisherigen Jahresverlauf durch die Gewerbesteuer und durch die Grundsteuer in Hessen vereinnahmt?

b) Wie lauten die Vergleichszahlen für den gleichen Zeitraum 2004?