Bestand an nicht detonierten Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg in Hamburg
Nach einem Bericht des „Hamburger Abendblattes" vom 23. Januar 1999 sind im Zweiten Weltkrieg etwa 107 000 Sprengbomben auf die Hansestadt abgeworfen worden. Von diesen 107 000 Sprengkörpern sollen mehr als 10 Prozent nicht detoniert sein. Rund 1500 Bomben sollen noch explodieren können und stellen somit eine permanente Gefahr für die Bevölkerung dar.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat.
Das Staatsgebiet der Freien und Hansestadt Hamburg war während des Zweiten Weltkrieges Ziel von 213 Luftangriffen mit Bombenabwürfen. Nach alliierten Angaben wurden dabei ca. 107 000 Sprengbomben auf Hamburg abgeworfen. Die Anzahl der nicht detonierten Bomben wird nach Erkenntnissen von Fachleuten auf rund 12 500 (rund 12 Prozent) geschätzt. Nach gesicherten Unterlagen sind bis heute 11 010 Blindgänger gefunden und beseitigt worden. Die rechnerisch noch fehlenden rund 1500 im Untergrund liegenden Bombenblindgänger stellen ein Gefährdungspotential für Mensch, Umwelt und Vermögenswerte dar. Mit zunehmender Lagerzeit werden die Gefahren größer. Ursache sind fortschreitende Korrosion und andere altersbedingte chemische Prozesse.
Mit diesen Problemen sind alle Nationen Europas, die im Zweiten Weltkrieg das Ziel von Luftangriffen waren, heute und zukünftig konfrontiert.
Die Kampfmittelräumung hat in Hamburg hohe Priorität. Mit der Schaffung des Flächensanierungsprogrammes 1979, der Beschaffung von alliierten Luftaufnahmen von 1986 bis 1991 und der Verdreifachung der Anzahl der Bediensteten von sieben (1979) auf 23 (seit 1991) sowie der damit einhergehenden Erhöhung von Haushaltsmitteln wurde und wird auch zukünftig der Abwehr von Gefahren begegnet, die von Kampfmitteln ausgehen. Als Ergebnis der konsequenten Räumung von Bombenblindgängern wurden seit 1957 in Hamburg keine Schäden durch Bombenblindgänger verursacht.
Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt.
1. Welche Stadtteile sind von immer noch explosionsfähigen Blindgängern am meisten betroffen?
Hauptangriffsziele waren der Hafen mit seiner Industrie aller Art (Werften, Raffinerien usw.) in Wilhelmsburg, Harburg, Moorburg, Altenwerder, Dradenau, Finkenwerder und die an Norder- und Süderelbe anschließenden Randgebiete (nördlicher Hafenrand, Tatenberg, Eißendorf).
2. Wie hoch schätzt der Senat selbst die Anzahl der Blindgänger ein, die noch detonieren können, und welche Daten zieht der Senat dabei heran?
Siehe Vorbemerkung.
3. Wie lange wird es dauern, bis alle explosionsfähigen Bomben entschärft oder durch Verwitterung zerstört sein werden?
Die Suche nach im Erdreich liegenden Bombenblindgängern wird kontinuierlich fortgesetzt. Konkrete Zahlenangaben, wie in der Anfrage erbeten, wären rein spekulativer Natur.
4. Warum reduziert der Senat die Betriebsausgaben für den Kampfmittelräumdienst für das Haushaltsjahr im Titel 8550.535.75 um annähernd 4 Prozent gegenüber dem Vorjahr?
Im Rahmen der Fortschreibung des Konsolidierungsprogrammes des Senates sind alle Behörden und Ämter zu Einsparungen verpflichtet worden. Im Haushaltsjahr 1999 hatte die Feuerwehr bei den Sach- und Fachausgaben eine Sparverpflichtung in Höhe von rund 700 TDM zu erbringen. Dabei ist der Titel 535.75 „Betriebsausgaben Kampfmittelräumdienst" von 3330 TDM um 131 TDM auf 3199 TDM für 1999 herabgesetzt worden. Dieses erscheint vertretbar im Hinblick auf die Ist-Ergebnisse der Vorjahre (1997: 3073 TDM, 1996: 2692 TDM). Bei auftretenden Mehrbedarfen wäre eine Finanzierung aus anderen Titeln grundsätzlich möglich, da alle Titel der Titelgruppe Z 75 untereinander deckungsfähig sind.
5. Warum hält der Senat die im Titel 8550.812.10 veranschlagten 100 000 DM für die Beschaffung eines Positionierungssystems für ausreichend, und welche weiteren Ausstattungen sind für den Kampfmittelräumdienst in dieser Wahlperiode vorgesehen?
Die eingeworbenen Haushaltsmittel sind unter anderem auch aufgrund der günstigen Preisentwicklung auf diesem Markt ausreichend.
Die Neubeschaffung von leistungsfähigen Sonden, eines neuen interaktiven Luftbildauswertegerätes, neuer Einsatzbekleidung, neuer Einsatzfahrzeuge sowie eines Einsatzabrollbehälters „Entschärfen/Sprengen" erfolgt im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel.
6. Nach dem Presseartikel sind für den Kampfmittelräumdienst 23 Mitarbeiter beschäftigt.
Wie viele dieser Mitarbeiter haben unmittelbar mit dem Entschärfen von Sprengkörpern zu tun, wie viele Mitarbeiter sind daran nur mittelbar beteiligt, und wie viele Mitarbeiter sind mit nur administrativen Aufgaben beschäftigt, die nicht originär mit dem Entschärfen von Sprengkörpern im Zusammenhang stehen?
Für bestimmte Räumaufgaben (Ortung, Bergung, Wasserhaltung, Bohrarbeiten) werden neben dem staatlichen Personal auch private Räumfachfirmen eingesetzt. Die Zahl dieser Arbeitnehmer schwankt zur Zeit zwischen 80 und 100 Personen.
7. Weder in den Produktinformationen noch im Stellenplan ist ersichtlich, wie viele Mitarbeiter beim Kampfmittelräumdienst beschäftigt sind und welche Wertigkeit diese Stellen haben. Lediglich elf Stellen können dem Kampfmittelräumdienst zugeordnet werden.Welche Wertigkeit haben die nicht unmittelbar im Einzelplan angeführten Stellen, und wie viele sind dies?
In der Produktinformation ist der Kampfmittelräumdienst nicht gesondert aufgeführt, da seine Aufgaben und Ziele Teil des Produktes Gefahrenabwehr sind.
8. Welche weiteren Stellen plant der Senat für das Haushaltsjahr 2000 und darüber hinaus im Kampfmittelräumdienst ein?
Keine.
9. Beabsichtigt der Senat, neue Geräte (z.B. Ultraschallsuchgeräte) für den Kampfmittelräumdienst zu beschaffen, da diese auch Bomben in 10 m Tiefe aufspüren? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?
Nein. Zur Zeit erfolgt die Suche nach ferromagnetischen Kampfmitteln (Bomben, Granaten, Minen und Handwaffenmunition) mit Hilfe von Magnetometern bzw. durch Oberflächen- oder Tiefensondierung mittels Bohrungen.
Suchgeräte auf der Basis anderer physikalischer Meßmethoden (z.B. Ultraschallgeräte) sind derzeit in der Entwicklung und noch nicht einsatzfähig.