Frank Stollmann Ministerium für Arbeit Gesundheit und Soziales über verschiedene
Mai 2009 5
An den Bericht der Ministerin für Schule und Weiterbildung, Barbara Sommer, schließt sich eine Aussprache an.
2 Zentralabitur 2009. Wieso verbannte Staatssekretär Winands eine Aufgabe im Fach Sozialwissenschaften?
- Bericht von Ministerin Barbara Sommer, Aussprache.
3 Information der Landesregierung zur Umsetzung des Rauchverbots an Schulen 34
Vorlage 14/2620
Der Ausschuss diskutiert mit dem Leitenden Ministerialrat Dr. Frank Stollmann (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales) über verschiedene Fragestellungen.
4 Sprachförderung neu organisieren 37
Antrag der Fraktion der SPD
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung lehnt den Antrag der SPD-Fraktion Drucksache 14/9073 mit den Stimmen der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab.
5 Landesregierung muss gesamtschulfeindliche Politik endlich beenden 41
Antrag der Fraktion der SPD
In Verbindung mit: Arbeit der Gesamtschulen würdigen - Neugründungen unterstützen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6 Die Umsetzung der individuellen Förderung verstärkt vorantreiben: Pädagogische Qualität in der Fläche stärken und die Zahl der Gütesiegelschulen ausweiten 41
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
7 Keine Verteuerung von Schulmahlzeiten - reduzierten Mehrwertsteuersatz beibehalten 41
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Beratung über die TOP 5 bis 7 wird verschoben.