Jugendstrafanstalt
Abweichungen zwischen der Gesamtstatistik und der Summe der Einzelwerte sind daher abgesehen von der zusätzlichen Berückbesichtigung des Justizvollzugskrankenhauses in der Gesamtstatistik möglich. Die Gesamtstatistiken werden aufgrund einer bundesweiten Übereinkunft monatlich am letzten Monatstag erhoben und liegen auch entsprechenden Bundesstatistiken und den Statistiken des Statistischen Landesamts zugrunde.
Entsprechende Angaben zu einzelnen Vollzugseinrichtungen werden nicht vorgehalten. Die Einzelstatistiken werden an jedem Freitag erhoben und dienen der zeitnahen Übersicht über die tatsächliche Belegung, um auf starke Belegungsschwankungen z. B. durch Verlegungen umgehend reagieren zu können. Eine Angleichung der beiden Statistiken auf einheitliche Stichtage ist daher nicht möglich.
4. Wie hoch belaufen sich derzeit die durchschnittlichen Kosten für einen Haftplatz
a) in der Untersuchungshaft,
b) in der Strafhaft,
c) in der Jugendhaft,
d) im Jugendarrest?
Zur Berechnung der Kosten des Vollzuges je Gefangener und Tag haben die Landesjustizverwaltungen ein einheitliches Berechnungsschema vereinbart. Nach dieser Berechnung betrugen die Kosten im Jahre 2009 im Justizvollzug des Landes Rheinland-Pfalz 105,39 Euro zuzüglich eines Betrages von 12,53 Euro für Bauunterhaltung. Eine Aufgliederung nach verschiedenen Haftformen erfolgt nicht.
5. Wie ist die weitere Abfolge der Neustrukturierung des Justizvollzugszentrums Wittlich?
Der für die Zeit nach Fertigstellung des neuen Haftgebäudes von einer Lenkungsgruppe, bestehend aus Vertretern des Ministeriums der Justiz, des Ministeriums der Finanzen, des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung sowie der örtlichen Strafvollzugseinrichtungen und der Denkmalpflege, abgestimmte Masterplan für die weitere Entwicklung des Vollzugsstandorts Wittlich sieht nach seinem aktuellen Stand teilweise parallel geplant bis voraussichtlich 2024 die Realisierung der nachfolgend dargestellten Einzelmaßnahmen vor:
Neubau einer Gärtnerei mit Verkaufsraum
Realisierungszeitraum Ende 2010 bis Mitte 2011
Neubau eines Wirtschaftsgebäudes mit Küche, Bäckerei und Wäscherei
Realisierungszeitraum Ende 2010 bis Ende 2013
Umbau der Gebäude der ehemaligen Verwaltung St. Wendelini des ehemaligen Justizvollzugskrankenhauses sowie der derzeitigen Justizvollzugsschule für Zwecke der Schule und des offenen Vollzugs
Realisierungszeitraum Mitte 2011 bis Mitte 2015
Umstrukturierung und Neubau der Betriebe und Werkhallen
Realisierungszeitraum steht noch nicht fest
Neubau eines pädagogischen Ausbildungszentrums nebst Sporthalle für die Jugendstrafanstalt Wittlich
Realisierungszeitraum steht noch nicht fest
Umbau des alten Männerhaftgebäudes zur Jugendstrafanstalt
Realisierungszeitraum steht noch nicht fest. Januar 2010 bis zum 1. Oktober 2010 errechnet. Wegen der zum Jahresende aufgrund der Weihnachtsamnestie normalerweise sinkenden Belegungszahlen steht zu erwarten, dass die später ermittelbaren Durchschnittsbelegungszahlen für das Jahr 2010 von den in der Tabelle aufgeführten signifikant abweichen können.
6. Welchen Umgestaltungsbedarf sieht die Landesregierung bei der JVA Koblenz?
Bereits seit dem Jahr 2003 besteht zwischen dem Ministerium der Justiz und dem Ministerium der Finanzen Einigkeit, dass die ursprünglich als Kasernenbau errichtete und dann entsprechend umgenutzte JVA Koblenz aufgrund ihres baulichen Zustands und dem Umstand geschuldet, dass sie lagebedingt nicht erweiterungsfähig ist, durch einen Neubau ersetzt werden soll.
Nachdem 2003 angesichts der Haushaltslage entschieden wurde, zunächst den Maßnahmen am Vollzugsstandort Wittlich Priorität einzuräumen, sind die Überlegungen, die abgängige JVA Koblenz zu ersetzen, zwischenzeitlich wieder aufgegriffen worden.
Die Justizvollzugsanstalt liegt in einem reinen Wohngebiet und ist dort nicht erweiterbar. Außerdem ist die bauliche Gestaltung der ehemaligen Kaserne nicht für Belange einer modernen JVA umbaufähig. Zurzeit wird geklärt, ob und wo Ersatzstandorte möglich sind.
7. In welchen Justizvollzugsanstalten stehen Investitionen in den Arbeitsbetrieben an und wann werden sie voraussichtlich realisiert (bitte aufgeschlüsselt nach Haftanstalten und den dazugehörigen Betrieben)? Justizvollzugsanstalt Diez
Druckerei/Buchbinderei Ersatzbeschaffung Belichter/Entwickler (Suprasetter A 75) Druckmaschine Heidelberger GTO II
Realisierungszeitraum voraussichtlich 2011
Gärtnerei Ersatzbeschaffung Traktor mit Frontlader und Zubehör
Realisierungszeitraum voraussichtlich 2011
Schreinerei Neubeschaffung Vertikal Plattensäge Zeichenprogramm CAD
Realisierungszeitraum voraussichtlich 2011
Grundsanierung von zwei Werkhallen sowie Neubau von zwei weiteren Werkhallen
Realisierungszeitraum voraussichtlich Anfang 2012 bis Anfang 2016.
Justizvollzugsanstalt Frankenthal
Sanierung der sanitären Anlagen im Bereich der Unternehmerbetriebe
Realisierungszeitraum steht noch nicht fest.
Justizvollzugsanstalt Ludwigshafen
Neubau eines Pfortengebäudes nebst Sporthalle und Werkbereich zur Beschäftigung von ca. 50 Gefangenen
Realisierungszeitraum voraussichtlich Mitte/Ende 2011 bis Ende 2013.
Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Ersatzbeschaffung eines Gabelstaplers
Realisierungszeitraum voraussichtlich 2012.
Justizvollzugsanstalt Trier
Beschaffung eines Gabelstaplers
Realisierungszeitraum steht noch nicht fest.
Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
Neubau eines Küchen- und Werkgebäudes
Realisierungszeitraum voraussichtlich Mitte 2011 bis Ende 2013.
Sonstige Investitionen
Eigenbetrieb Schuhmacherei eine Sohlenpresse
Eigenbetrieb Schreinerei eine Dickenhobelmaschine
Eigenbetrieb Kfz-Werkstatt ein Analysegerät
Eigenbetrieb Schneiderei eine Fadenabschneidermaschine, eine Kopfnähmaschine, eine Überwendlingsmaschine
Realisierungszeitraum in 2010 und 2011.
8. In welchen Justizvollzugsanstalten stehen Investitionen in Sicherungseinrichtungen an und wann werden sie voraussichtlich realisiert?
Justizvollzugsanstalt Diez Justizvollzugsanstalt Ludwigshafen bis voraussichtlich Ende 2011. bis voraussichtlich 2013.
Justizvollzugsanstalt Frankenthal Justizvollzugsanstalt Rohrbach bis voraussichtlich 2011. bis voraussichtlich 2012.
Justizvollzugsanstalt Koblenz Justizvollzugsanstalt Zweibrücken bis voraussichtlich 2012. bis voraussichtlich 2012.