Jugendstrafanstalt
9. Welche sonstigen baulichen Maßnahmen über 20 000 plant die Landesregierung in den Justizvollzugsanstalten des Landes in den nächsten drei Jahren?
Justizvollzugsanstalt Diez
Umbau und Erneuerung des Lazarettbereichs
Sanierung des Freigängerhauses
Neubau eines Gebäudes zur Unterbringung von Sicherungsverwahrten
Durchführung von Sanierungsmaßnahmen
Außenfassade des C-Flügels
Außenfassade Verwaltungstrakt
Dach der Anstaltskirche
Bauwerksabdichtungen an landeseigenen Wohnungen.
Justizvollzugsanstalt Frankenthal
Errichtung von Multisportbereichen in den Freihöfen D und E
Neubau eines Besuchsgebäudes
Anschluss der Justizvollzugsanstalt an das Fernwärmenetz der Stadt Ludwigshafen
Fortführung des Fenstererneuerungsprogramms (jährlicher Investitionsaufwand von ca. 50 000 Euro)
Bau eines Behindertenzugangs zum Verwaltungsgebäude
Durchführung von Sanierungsmaßnahmen an drei Hafthäusern
Sanierung der Gefangenenduschen
Sanierung der Beamtentoiletten
Austausch der Lüftungsgitter in den Hafträumen
Verschluss der Hohlräume unter den Fenstern der Hafträume
Ersatz der Haftraumtische
Austausch der Ventile und Absperrschieber im Hafthaus
Instandsetzung der Feuerlöschleitung der gesamten Justizvollzugsanstalt
Verlegung der Flüssiggaslager der Betriebe Schlosserei und Instandsetzung
Überarbeitung des gesamten baulichen Brandschutzkonzeptes, beginnend mit der Errichtung von Rettungstreppen an den Hafthäusern
Neugestaltung eines Sanitätsbereiches nach Verlegung innerhalb der Anstalt
Neubau des Fettabscheiders der Anstaltsküche
Sanierung der Umfahrt innerhalb der Anstaltsmauer.
Justizvollzugsanstalt Koblenz
Sanierung eines ehemaligen Dienstwohnungsgebäudes (Haus Nr. 6)
Parkplatzsanierung.
Justizvollzugsanstalt Ludwigshafen
Einrichtung von Räumlichkeiten für die Psychotherapeutische Ambulanz der Justiz (PAJu) nach Fertigstellung des Mehrzweckgebäudes.
Justizvollzugsanstalt Rohrbach
Einbau einer Zu- und Abluftanlage in der Waschküche der Frauenabteilung
Sanierung der Duschräume für die Gefangenen aufgrund von betriebsbedingten Durchfeuchtungsschäden.
Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Neubau eines Freigängerhauses
Erweiterungsbau zweier Wohngruppen der sozialtherapeutischen Abteilung.
Justizvollzugsanstalt Wittlich Vgl. die Ausführungen zu Frage 5.
Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
Grundsanierung der Hafträume im Untersuchungshaftgebäude
Überdachung der Personal- und Fahrzeugschleuse im Pfortenbereich
Erweiterung der Zellenruf- und Alarmanlage
Vergrößerung des Stationszimmers in der Vollzugsabteilung D
Erneuerung der Aufzugsanlagen in den Vollzugsabteilungen D, U und O
Umbau des besonders gesicherten Haftraumes im alten Zellengebäude
Errichtung eines Sportfeldes im Bereich des Frauenvollzugs.
Welche Kosten entstehen dem Land Rheinland-Pfalz im Bereich des Strafvollzugs
a) insgesamt,
b) in den einzelnen Justizvollzugsanstalten?
a) Nach dem Ergebnis der Haushaltsrechnung für 2009 betrugen die Gesamtkosten 26 895 152 Euro.
11. Welche Einnahmen erzielt das Land in diesem Bereich, insbesondere durch die Arbeit der Gefangenen (bitte aufgeschlüsselt nach jeder einzelnen JVA)?
Im Haushaltsjahr 2009 betrugen die Einnahmen insgesamt 11 819 253 Euro die Einnahmen aus der Arbeitsverwaltung 8 981 448 Euro. Sie erscheinen nur als Gesamtsumme in der Haushaltsabrechnung. Es ist beabsichtigt, diese Verfahrensweise ab dem Haushaltsjahr 2011 dahingehend zu ändern, dass auch insoweit eine Differenzierung erfolgen kann.
12. Was ist der aktuelle Stand bei der Einführung der Kosten-Leistungs-Rechnung in der Arbeits- und Wirtschaftsverwaltung im rheinland-pfälzischen Strafvollzug?
Die Arbeiten für das Konzept einer Kosten- und Leistungsrechnung in den Justizvollzugsanstalten sind abgeschlossen. Die technische Umsetzung wird nach Abschluss der begonnenen Ausstattung der Justizvollzugsanstalten mit PC-basierter IT-Technologie erfolgen. Die hierzu notwendige Anwendungssoftware wurde im Rahmen eines Länderverbundes (Basis-Web) entwickelt und ist bisher in vier Justizvollzugsanstalten eingeführt worden. Die flächendeckende Umsetzung soll 2012 abgeschlossen sein.
II. Situation der Bediensteten im rheinland-pfälzischen Strafvollzug
Wie ist das zahlenmäßige Verhältnis der Strafgefangenen zu den Bediensteten im rheinland-pfälzischen Strafvollzug sowohl landesweit als auch in den einzelnen Justizvollzugsanstalten
a) insgesamt (alle Dienstgruppen),
b) aufgeschlüsselt nach Verwaltungs- und Vollzugsangestellten (bitte separat für jede JVA)?
a) Das zahlenmäßige Verhältnis der Strafgefangenen zu den Bediensteten im rheinland-pfälzischen Strafvollzug beträgt für das Jahr 2010 insgesamt: 61,02 Bedienste/100 Gefangene.
Das zahlenmäßige Verhältnis Strafgefangener zu Bediensteten in den einzelnen Justizvollzugsanstalten ist nicht aussagekräftig.
Da in bestimmten Justizvollzugsanstalten die Zahl der dann nicht zu berücksichtigenden Untersuchungsgefangenen die Zahl der Strafgefangenen überwiegt, wären die Verhältniszahlen nicht vergleichbar. Hinzu kommt, dass für die Beaufsichtigung in Justizvollzugsanstalten älterer Bauart aufgrund des sogenannten panoptischen Systems weniger Personal eingesetzt werden muss.
Dagegen erfordert der Wohngruppenvollzug aufgrund der dort praktizierten intensiveren Behandlung einen höheren Personaleinsatz. Die Vergleichbarkeit wird auch beeinträchtigt durch die in einzelnen Justizvollzugsanstalten unterschiedliche Zahl von vorgehaltenen Haftplätzen des offenen Vollzuges und dem immer wieder notwendigen Austausch von Gefangenen zwischen den Justizvollzugsanstalten wegen notwendiger Baumaßnahmen und des damit einhergehenden zeitweisen Verlustes von Haftplätzen.
Darüber hinaus sind einige Justizvollzugseinrichtungen für die landesweite Erfüllung einzelner Aufgaben zuständig. So ist der Gefangenentransport an eine Justizvollzugsanstalt als umlaufleitende Transportbehörde vergeben; auch die Wäscherei, Bäckerei oder Berufsausbildung von Inhaftierten sowie das Justizvollzugskrankenhaus werden jeweils als zentrale Aufgabe wahrgenommen.